Nationalparktag 21.09.2019 um 14 Uhr
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04.09.2019
Ablehnung für die geplante Ortumgehung B239n
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Verkehr und Umweltschutz in Einklang bringen.
Zu diesem Thema besuchte Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, gemeinsam mit den beiden Kreissprechern des Grünen Kreisverbands Lippe, Dr. Inga Kretzschmar und Robin Wagener die Heerser Mühle, um sich dort über den derzeitigen Planungsstand der B239n zu informieren und welche Auswirkungen dieser Bau auf das Umweltzentrum und die Umgebung hätte.
Im Anschluss fand eine Ortsbesichtigung in Lage-Ehrentrup, auf dem ebenfalls von der geplanten neuen Straße bedrohten Landwirtschaft der Familie Hameier, statt. Rund um Lage ist der Planungsstand schon weit fortgeschritten. Transparente zeigten die Dimension und die Lage der geplanten Trasse auf.
26.06.2019
Dank an Frank Drexhage
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Unsere Kreismitgliederversammlung hat sich bei Frank Drexhage für seinen starken Einsatz als Bürgermeisterkandidat in Lage bedankt.
15.06.2019
Lipper bei Landesparteitag in Neuss
Alle in Neuss vertretenden Lipper freudig auf der LDK, denn „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“. Mit dabei: Uta, Julia, Ute, Inga, Robin, Ralf, Grita, Walter, Tanja, Burkhard.
Alle Beschlüsse der LDK lesen bitte hier klicken
08.06.2019
Grüne planen "Pizza und Politik" in Augustdorf
(zum Lesen des Artikels in den Augustdorfer Nachrichten bitte auf das Bild klicken)
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23.05.2019
Werner Loke, Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion, äußert sich zu einer Rede Grigats, Stellvertretender Landrat
Loke stellt Grigat als stellvertretenden Landrat in Frage
Entsetzt über eine Rede des stellvertretenden Landrats Grigat von der CDU bei der Landmannschaft Ostpreußen zeigen sich die lippischen Grünen. "Wenn Stephan Grigat in seiner Rede die Vertreibung aus Ostpreußen als furchtbares singuläres Verbrechen bezeichnet und in der ganzen Rede nicht einmal den Völkermord an den europäischen Juden und die weiteren Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands konkret benennt, sondern nur abstrakt auf die von den Nationalsozialisten begangenen schlimmsten Verbrechen hinweist, und dann auch noch die Vertreibung als das Trauma Deutschlands bezeichnet, kann das als Relativierung des Holocaust verstanden werden", so der Sprecher der Grünen Kreistagsfraktion Werner Loke.
Auch die lippische Gemeinschaft der hier lebenden Menschen scheine für Grigat nachrangig zu sein, kritisiert der Grüne. Loke erklärt dazu: "Grigat führt in seiner auf der Seite seiner eigenen Landsmannschaft veröffentlichten Rede aus, man verliere seine ostpreußische Identität, wenn man sich mehr als Westdeutscher oder als Pole fühle, denn als Ostpreuße. Es stellt sich dann schon die Frage, wie Grigat als lippischer stellvertretender Landrat einigend und Gemeinschaft fördernd in Lippe wirken will, wenn für ihn dauerhaft seine ostpreußische Identität bestimmend bleibt."
Und auch die flüchtlingspolitischen Aussagen halten die Grünen für kritisch. "Flüchtlingspolitisch bedient Grigat offensichtlich rechtspopulistische und rechtsradikale Klischees von einer Ausstattung mit Mobiltelefonen und einem mangelnden Rückkehrwillen in die alte Heimat, anders als die ostpreußischen Vertrieben, die nach Grigat anders als die heutigen Geflüchteten auf Knien zurückgegangen wären, hätte man sie gelassen", so Loke.
Die Grünen fordern Grigat auf, klarzustellen, was er mit der Rede habe sagen wollen und wie seine Haltung zum Holocaust, zu Integration und deutsch-polnischer Versöhnung und zur Flüchtlingspolitik sei. Loke dazu: "Stephan Grigat muss diese Äußerungen öffentlich erklären. Uns scheinen sie nach derzeitiger Lesart mit dem Amt eines stellvertretenden Landrats unvereinbar. Dies bedarf dringend der Aufklärung durch Grigat, aber auch durch die ihn tragende CDU-Fraktion im lippischen Kreistag."
Anlage: Link zur Rede: www.ostpreussen.de/lo/nachrichten/artikel/ostpreussen-ist-nicht-sterblich.html
04.04.2019
Klimaschutz ernst nehmen, statt die Boten anzugreifen
Pressemitteilung 04.04.2019
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Lippe
Klimaschutz ernst nehmen, statt die Boten anzugreifen
“Unser demokratischer Staat braucht eine aktive Zivilgesellschaft die sich einmischt. Deswegen ist es unfassbar, dass CDU und FDP sich lieber an der Berechtigung der Boten abarbeiten, statt ihre politischen Hausaufgaben zu machen und sich mit den Forderungen auseinanderzusetzen. Die Angriffe auf die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe, die Legitimation der Evangelischen Kirche sich zu wesentlichen Fragen des Klimaschutzes zu äußern und noch schlimmer gegen die Person der Greta Thunberg sind unerträglich. Demokratische Politik muss die Zukunftsaufgabe Klimaschutz in die Hand nehmen und sich mit den Forderungen beschäftigen. Gegen die Person der Boten zu gehen ist brandgefährlich für eine offene Gesellschaft”, so die Kreisvorsitzenden der Grünen in Lippe, Inga Kretzschmar und Robin Wagener. Die Zivilgesellschaft müsse laut werden, wenn die Politik ernsthaften Klimaschutz verweigere. “Die Kirche macht Petitionen, die Umwelthilfe klagt und Schüler streiken weil die politische Mehrheit in Deutschland und allen voran CDU und FDP seit Jahren im Klimapolitikstreik sind und sich der Gestaltung der Zukunft verweigern”, so die Grünen.
Die Grünen beziehen sich damit auf den jüngsten Vorstoß des FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Sauter aus Lippe, der der Evangelischen Kirche die Berechtigung abgesprochen hatte, sich zum Tempolimit zu äußern, die Forderungen aus den Reihen der CDU und FDP, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit abzuerkennen und aus ebendieser Richtung geäußerte Angriffe gegen die Person Greta Thunberg, die die Klimastreiks europäischer Schülerinnen und Schüler initiiert hatte.
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Liebe Feministinnen, liebe Feministen,
ich freue mich, dass ihr alle heute hier seid. Dass wir alle in so vielen Städten und Deutschland heute für Gleichberechtigung auf die Straße gehen. Denn obwohl vor 100 Jahren das erste Mal Frauen das Nationalparlament in Deutschland mitwählen durften, ist Deutschland auch heute noch nicht oben in der Liste der Weltbank mit den 6 Staaten, in denen volle Gleichberechtigung von Frauen und Männern herrscht. Deutschland landete auf Platz 31. Der Hauptknackpunkt bei uns:
Ungleichheit im Einkommen und Probleme bei der Kinderbetreuung.
Und beides hängt zusammen. Ich bin selbst genau in der Generation, die das zu spüren bekommt, selbst Mutter von zwei Kindern.
Es steht in Deutschland selbstverständlich jedem Paar frei, selbst zu entscheiden wie Kindererziehung und Erwerbsarbeit untereinander verteilt werden sollen. Alle denkbaren und frei gewählten Modelle sind absolut in Ordnung. Aber was heißt schon frei gewählt, wenn die gesetzliche Regelung zwar vorsieht, dass die Eltern gemeinsam einen nahezu frei untereinander verteilbaren Anspruch auf 14 Monate Elterngeld haben, aber nur zwei Monate davon im Volksmund als „Vätermonate“ bezeichnet werden. Mehr »
Seit über 100 Jahren gehen Frauen* am 8. März auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren. Doch auch 100 Jahre nach Erkämpfung des Frauenwahlrechts werden Frauen* in der Gesellschaft immer noch benachteiligt. Mehr »
31.01.2019
Matthi Bolte-Richter MdL besucht KnOWLedge Cube: „Digitalisierung für Mensch und Umwelt gestalten“
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Am 31.01.2019 besuchte Matthi Bolte-Richter MdL, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitalisierung und Innovation, das Gründerzentrum KnOWLedge Cube der Hochschule Ostwestfalen-Lippe auf dem Innovation Campus Lemgo. Begleitet wurde er von Vertretern der Grünen aus dem Kreis, Dr. Inga Kretzschmar (Sprecherin des Kreisverbands Lippe), Robin Wagener (Sprecher des KV Lippe und Mitglied des Grünen Landesvorstands) und Ralf Kersting (Mitglied des OV Lemgo). Mehr »
22.01.2019
Wir sind Lipper
Zum Hermannsdenkmal erklären die Vorsitzenden der lippischen Grünen Dr. Inga Kretzschmar und Robin Wagener: „Wir sind Lipper. Für uns ist der Hermann ein Zeichen unserer lippischen Heimat in ihrer Vielfalt und lippischer und deutscher Geschichte mit ihren Höhen und Tiefen. Seine Deutung wandelte sich im Laufe der Zeit. Darum wollen wir mit den Lipperinnen und Lippern in den Austausch kommen, was das Hermannsdenkmal heute für sie und uns in Lippe bedeutet.“
12.11.2018
NRW weit vorn in Europa
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Die GRÜNEN NRW blicken auf einen sehr erfolgreichen Bundesparteitag in Leipzig zurück. Mit einer starken Programmatik und profilierten Kandidaten und Kandidatinnen gehen die GRÜNEN NRW sehr zuversichtlich in den Europawahlkampf.
Die Vorsitzende Mona Neubaur erklärte: „Hinter uns liegt ein für unsere Partei und unseren Landesverband sehr erfolgreicher Parteitag. Gemeinsam haben wir deutlich gemacht: Die GRÜNEN sind die proeuropäische Kraft in Deutschland. Grüne geben Antworten auf die großen Herausforderungen der Zeit: Klimaschutz und eine intakte Natur, das Trockenlegen von Steueroasen und Steuergerechtigkeit, kein einseitiger und intransparenter Lobbyismus für wirtschaftliche Interessen. Die GRÜNEN kämpfen bei der Europawahl gemeinsam mit den Menschen im Mai 2019 für ein besseres Europa.“
Und Felix Banaszak, Vorsitzender der GRÜNEN NRW sagte: „Es geht im Mai 2019 um ein gerechteres, solidarisches Europa, ein Europa der Vielfalt, das Menschen- und Bürgerrechte gegen Attacken verteidigt. Aber auch ein Europa, das demokratischer werden muss – damit es zum Europa für Alle werden kann. Für ein solches Europa stehen unsere Kandidatinnen und Kandidaten bei der Europawahl.“
Mit Sven Giegold (Platz 2 / Kreisverband Düsseldorf) und Terry Reintke (Platz 3 / KV Gelsenkirchen) ist der größte Landesverband der GRÜNEN auf herausragenden Positionen auf der Grünen Europaliste vertreten. In seiner Bewerbungsrede hatte Sven Giegold eine Plädoyer für mehr Solidarität und Gerechtigkeit in Europa gehalten: „Allen, die im Wahlkampf das Lied vom Zahlmeister Deutschland anstimmen, werden wir mit der Ode an die Freude antworten. In diesem Wahlkampf sollten wir allen in Deutschland eine Stimme geben, die wissen, was wir alle an Europa haben. Und ich werde nicht Ruhe geben, bevor die Steuern nicht da bezahlt werden, wo die Gewinne erwirtschaftet worden.“ Terry Reintke betonte in ihrer Rede: „Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschenrechte und ein geeintes Europa zu verteidigen, ist heute vor dem Hintergrund nationalistischer und autoritärer Angriffe aktueller denn je. Dafür werden wir im Europaparlament kämpfen."
Weitere sieben KandidatInnen aus NRW wurden auf die Liste gewählt. Mit aktuell 14.400 Mitgliedern sind die GRÜNEN NRW der größte Landesverband der Partei. Die Mitgliedszahlen im Landesverband wachsen derzeit stark – gegenüber dem Vorjahr liegt der Zuwachs bei über 10 Prozent.
20.11.2018
Über 36.000 Menschen forderten in Köln und Berlin: Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!
Samstag, 1. Dezember von 10:30 Uhr bis 15:30 Uhr im Haus der Kirche, Markgrafenstraße 7, Bielefeld
Wir GRÜNE in Ostwestfalen-Lippe wollen mit Ihnen und mit Euch in den Austausch über die Zukunft in Europa treten. Was muss geschehen, damit das europäische Projekt gerechter wird und mehr für die Menschen vor Ort tut? Wo und wie müssen wir die Hebel ansetzen, damit sich die Europäische Union.
27.08.2018
Im Gespräch mit Katharina Dröge, MdB
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Brexit, Trump, Handelskrieg… Wie geht es in der Welt wirtschaftlich weiter? Wie kann eine faire Handelspolitik dazu beitragen Fluchtursachen zu bekämpfen?
Über diese und anderen Themen diskutierte Katharina Dröge, MdB im Café Extrablatt in Detmold mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Sie gab einen Überblick über die derzeitige Stimmung im Bundeshaus und machte Vorschläge über eine gerechte Handeslpolitik.
Als Mitglied der Bundestagsfraktion der Bündnisgrünen ist Katharina Dröge Sprecherin für Wettbewerbspolitik und Handelspolitik. Sie ist im Bundestag Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie.
12.06.2018
Bundesvorsitzender Robert Habeck in Detmold
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Am ersten Tag seiner Sommerreise mit dem Titel "Des Glückes Unterpfand"durch die Bundesrepublik besuchte Bundesvorsitzender Robert Habeck das Hermannsdenkmal.
Er wurde dort von Landesverbandsvorsteherin Anke Peithmann sowie den beiden Museumleitern Dr. Michael Zelle (Lippisches Landesmuseum Detmold) und Karl Banghard (Archäologisches Freilichtmuseum Oerlinghausen) begrüßt.
Auch viele Grüne, nicht nur aus Detmold waren zum Diskutieren hatten gekommen. Thematisch geht es bei Habecks Rundreise um den Begriff "Heimat". Habeck möchte das Hermannsdenkmal in Lippe als Aufhänger nehmen, um sich des Themas zu nähern. Mit Sorge sieht er, dass sich nationalistische Entwicklungen in Europa wieder zunehmen.
Robert Habeck gab sich locker und lud ein, sich zu ihm ins Gras zu setzen. Bei Getränken und Keksen gab Dr. Michael Zelle vom Lippischen Landesmuseum einen Überblick der Entwicklungsgechichte des Hermannsdenkmals. Karl Banghard vom Archäologischen Freilichtmuseum berichtete darüber, wie rechtsextreme Gruppierungen heutzutage versuchen, geschichtsträchtige, als "germanisch" angesehende Orte für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Daraus entspann sich ein Gespräch, an dem sich auch viele Anwesende beteiligten.
Bevor Habeck zu einem weiteren Termin nach Bielefeld fuhr, erhielt er von der Verbandsvorsteherin Anke Peithmann einen kleinen, grün eingefärbten Hermann als Geschenk.
18.06.2018
Robin Wagener in den NRW Landesvorstand gewählt
Als einer der vier BeisitzerInnen wurde Robin Wagener, Sprecher
des Kreisverbandes Lippe in den Landesvorstand gewählt.
Zum Nachlesen aller Ergebnisse des Landesparteitages bitte hier klicken
13.12.2017
Bio-Broschüre für Lippe
Wo gibt es in Lippe gesunde, ökologische, regionale und nachhaltig produzierte Lebensmittel? Unsere Bio-Broschüre gibt Ihnen Hinweise.
19.04.2018
Ideologische Streichung des Nationalparks Senne aus dem LEP ist Kampfansage der schwarz-gelben Landesregierung an die Region OWL und den Nationalpark.
Nach den heute von Minister Pinkwart vorgestellten Änderungen beim Ende 2016 verabschiedeten Landesentwicklungsplan (LEP) soll unter anderem das festgeschriebene Ziel eines zweiten Nationalparks in der Senne gestrichen werden.
Hierzu erklären die Grünen Landtagsabgeordneten Sigrid Beer, Wibke Brems und Matthi Bolte- Richter:
„Die Streichung des Nationalparks Senne als festgeschriebenes Ziel aus dem Landesentwicklungsplan (LEP) ist eine Kampfansage an den Nationalpark und alle, die sich für ihn einsetzen. Hier wird mit einem Federstrich ein wichtiger Baustein der Regionalentwicklung ad acta gelegt. Wir werden uns im Landtag gegen dieses schnöde Vorgehen der CDU/FDP-Landesregierung gegen das wertvolle Naturerbe der Senne einsetzen. Nur durch einen Nationalpark ist die höchste Schutzwürdigkeit der Flora und Fauna gegeben. Wir Grüne werden weiterhin für die Bewahrung der einzigartigen Natur und der Artenvielfalt in der Senne einstehen.
Die Entscheidung der Landesregierung ist rein ideologisch begründet. Sie ist auch ökonomisch kurzsichtig. Der wertvolle Naturraum in der Senne soll durch den Nationalpark für alle erlebbar werden und würde den Tourismus in OWL stärken.“
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30.04.2018
Bielefelder Oberbürgermeister Pit Claussen als Gast bei den lippischen Grünen
Bei der jüngsten Kreismitgliederversammlung der Grünen in Lippe informierte Bielefelds Oberbürgermeister Pit Claussen zur Regiopole Bielefeld. Dabei wurde deutlich, dass die Vision dahinter, ein positives Zusammenwachsen der Partnerkommunen und regionale Abstimmungen über die Gemeindegrenzen hinaus gewünscht sind.
„Alles kann, nichts muss“ sei laut Claussen Motto des auf freiwilliger Zusammenarbeit der Städte beruhenden Zusammenschlusses, der sich noch in der Gründungsphase befindet. Man habe inzwischen Fachgruppen zu verschiedenen Themen wie Mobilität, Kultur, Hochwasserschutz, Bildung und mehr eingerichtet und plane beispielsweise Radwege über Gemeindegrenzen hinaus oder ein gemeinsames Kulturportal, aber auch Maßnahmen zum Hochwasserschutz.
Neben dem Informations- gab es bei den Grünen aber auch Diskussionsbedarf über die Frage, was dieses Konzept für die nicht teilnehmenden Kommunen und die Kreise bedeutet. Mit dieser Frage und mit der Regiopole Paderborn werden sich die Bündnisgrünen in Lippe auf einer folgenden Sitzung befassen.
Außerdem beschloss die Versammlung einstimmig die Unterstützung der erneuten Kandidatur ihres Kreisvorsitzenden Robin Wagener für den Landesvorstand der nordrhein-westfälischen Grünen. Der 37 jährige Bad Salzufler ist seit zwei Jahren Mitglied des Landesvorstands der Partei. Auf einem Parteitag im Juni wird der Vorstand in dann voraussichtlich verkleinerter Zusammensetzung turnusgemäß neu gewählt.
14.04.2018
Neue Zeiten. Neue Antworten.
Am 13. und 14. April fand in Berlin unser Startkonvent zum Grundsatzprogramm statt.
Bis 2020 wollen die GRÜNEN ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten.
Foto: © gruene.de
In diesem Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht, das im November 1918 in Deutschland beschlossen wurde, so dass Frauen am 19. Januar 1919 an der Wahl zur Deutschen Nationalversammlung teilnehmen konnten.
Frauenrechte sind Menschenrechte – immer und überall, dafür setzen wir Grüne uns seit unserer Gründung ein. Mit dem höchsten Frauenanteil aller Fraktionen tragen wir Grünen deshalb auch Anliegen von Frauen in den Bundestag.
Gemeinsam mit vielen Frauen weltweit haben wir Fortschritte erzielt. Aber wir wissen auch, feministische Errungenschaften sind in Gefahr. Darum solidarisieren wir uns heute mit allen Frauen weltweit, für eine feministische Gesellschaft und gegen nationalistische Ideologien und rassistische Hetze.
Wir setzen uns ein für die Selbstbestimmung von Frauen und gegen den Rechtsruck von AfD und Co. Wir nehmen nicht hin, dass Nationalisten, Rechtspopulisten und Frauenfeinde die Zeit zurückdrehen wollen. Wir wollen die Gesellschaft gemeinsam mit Frauen gestalten. Zusammen haben wir in den letzten Jahren viel erreicht. Aber es gibt noch viel zu tun: Wir fordern gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit.
Wir wollen Gewalt gegen Frauen bekämpfen und fordern eine sichere Finanzierung von Frauenhäusern.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will, dass Frauen gleichberechtigt auf allen Ebenen von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft vertreten sind. Und wir setzen uns dafür ein, dass Mädchen und Frauen, Jungen und Männer ohne einschränkende Rollenklischees leben können.
12.04.2014
7 Jahre Fukushima
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Am Sonntag, dem 11. März jährte sich zum 7. Mal die Reaktorkatastrophe von Fukushima.
In Europa und damit auch in Deutschland ist dieses Ereignis allerdings weitgehend in Vergessenheit geraten. Der Blomberger "Arbeitskreis Atomausstieg" erinnerte darum an diesen Tag – zusammen mit Grünen-Mitgliedern aus Blomberg und Lemgo. Im Rahmen der konzertierten Aktion des "europäischen Brückentages" wurden entlang der Ostwestfalenstraße auf vier verschiedenen Brücken für ca. 1,5 Stunden abwechselnd in beiden Fahrtrichtungen Anti-Atom-Banner gezeigt. Damit sollten die Autofahrer daran erinnert werden, was sich vor 7 Jahren im AKW Fukushima Daiichi abgespielt hat.
Die Fukushima-Katastrophe geht unvermindert weiter. Anfang März legte Greenpeace Ergebnisse eigener Messungen vor und warnte vor der Rückkehr der Evakuierten in die nach wie vor belasteten Gebiete. Die Ärztevereinigung IPPNW weist auf die Zunahme von Schilddrüsenkrebs hin. Und überall in der Region stehen die Plastiksäcke mit abgetragenem Boden. Damit wollte die Regierung Dekontamination vorführen, jetzt hat sie Schwierigkeiten, Plätze für die Zwischenlagerung zu finden. So stehen die Säcke weiterhin mahnend im Land. (Hintergrundinformationen). Auch wir in Blomberg sollten uns nicht in Sicherheit wiegen, denn das AKW Grohnde ist von der Kernstadt nur 25 Kilometer entfernt, der östliche Ortsteil Eschenbruch sogar nur 17 Kilometer. Sollte es in Grohnde einen atomaren Zwischenfall geben, so wären die 15.000 Einwohner der Stadt sehr schnell betroffen. Je nach Windrichtung wäre die radioaktive Wolke so schnell über der Stadt, dass eine Alarmierung der Einwohner nicht mehr rechtzeitig erfolgen könnte.
Quelle: http://www.gruene-blomberg.de/
Annalena Baerbock und Robert Habeck sind beim letzten Bundesparteitag (BDK) als neue Sprecherin und Sprecher gewählt worden.
Aus Lippe waren dabei Nurcan, Burkhard, Ute, Max, Robin und Inga im Bild mit Annalena Baerbock, dritte von rechts.
mehr lesen auf: https://www.gruene.de/startseite.html
21.09.2017
Datenschutz und innere Sicherheit
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Die Detmolder GRÜNEN laden ein:
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Datenschutz und innere Sicherheit" mit Matthi Bolte, MdL und Robin Wagener, Direktkandidat für die Bundestagswahl am 24. September 2017
Unsere freie Gesellschaft ist unterschiedlichen Angriffen ausgesetzt. Dschihadismus, Terror und Rechtsradikalismus setzen auf Destabilisierung unserer Demokratie, sie bedrohen aber auch das Leben der Bürgerinnen und Bürger. Wichtigstes Mittel zur Abwehr dieser Gefahren ist unser eigenes Engagement, unsere Bereitschaft zur Verteidigung der Demokratie mit allen rechtsstaatlichen Mitteln. Es bedarf einer Polizei und Sicherheitsdiensten, die nicht durch ihr Eigenleben geprägt werden sondern durch konsequentes Handeln auf einem definierten rechtlichen Fundament. Die Bundesregierung versucht durch das Drohbild eines angesichts von Terror und Kriminalität hilflosen Staates von den jahrelangen Fehlentwicklungen in der Sicherheitspolitik abzulenken. Anstatt Fehler zu beheben, z.B. in der Organisation des BND und Verfassungsschutzes werden Gesetzesverfahren im Hauruckverfahren auf den Markt geworfen. Im besten Fall sind sie sicherheitspolitische Placebos, im schlechtesten Falle weitgehende Grundrechtsverletzungen. Viele der aktuellen Maßnahmen sorgen für weniger Sicherheit und weniger Freiheit. Es bedarf einer wirksamen Anwendung der bestehenden Gesetze und eines effektiven Grundrechtsschutzes. Im laufenden Wahlkampf hat dieses Thema leider nur eine geringe Rolle gespielt. Die Position von Bündnis 90/Grüne zu diesen Fragen stellt der Landtagsabgeordnete Matti Bolte aus Bielefeld und der Wahlkreiskandidat der Grünen Robin Wagener in einer Vortrags und Diskussionsveranstaltung dar. Die Detmolder Grünen laden zu dieser Veranstaltung am 21.9.17 um 19:00 in der Aula der Schule am Wall (Durchgang Residenz-Hotel) ein.
Gerecht Umsteuern - so geht Europa!
Sven Giegold ist Europaabgeordneter. Er ist ein bekannter Bankenexperte, gilt als ein Kämpfer gegen Steueroasen, Lobbyismus und der Intransparenz im Steuersystem.
Er ist einer der profiliertesten Kritiker von Steuersümpfen und Großkonzernen wie Apple, Google, Amazon, die kaum Steuern bezahlen. Sven Giegold ist der wirtschafts- und währungspolitische Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament. Sein Bericht “Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität in den EU-Institutionen“ sorgte gerade in Straßburg für Furore. Auf Einladung der Grünen Lemgo und der Kreisverbandes Lippe wird er sich zusammen mit der Bundestagskandidatin Ute Koczy, Bundestagskandidatin der Grünen für Lippe I, den Fragen zu mehr Gerechtigkeit in Europa stellen.
Dienstag, den 19.9. um 19.30 Uhr im Stadtpalais, Papenstraße 26.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Tihange und Grohnde abschalten
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„Direkt in unserer Nähe befindet sich mit Grohnde eines der störanfälligsten deutschen Atomkraftwerke und jenseits der Grenze zwischen NRW und Belgien wird immer noch der Pannenreaktor Tihange betrieben. Wir Grüne fordern für beide: abschalten“, so der lippische Kreisvorsitzende der Grünen und Bundestagskandidat Robin Wagener.
Die lippischen Grünen hatten kürzlich zu einer Informationsveranstaltung und Diskussion zum Atomausstieg und zur Energiewende in die Kreisgeschäftsstelle der Grünen eingeladen.
Als Referent stand Oliver Krischer Rede und Antwort. Der Umwelt- und Energieexperte Krischer ist stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Grünen und neben der Bielefelderin Britta Haßelmann Spitzenkandidat der Grünen NRW für die Bundestagswahl. Im Titel der Veranstaltung haben die Grünen, die selbst die Abschaltung der Reaktoren in Tihange und Grohnde fordern, bewusst ein Fragezeichen dahinter gesetzt. Hierzu erklärt die Kreisvorsitzende Dr. Inga Kretzschmar: „Wir Grünen haben eine klare Position zum Atomausstieg und zu den Pannenreaktoren. Die notwendige Energiewende wird uns aber nur gemeinsam gelingen und natürlich gibt es im Land unterschiedliche Auffassungen zur Geschwindigkeit des Ausstiegs und zur Umsetzung der Energiewende.“
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Zukunft wird aus Mut gemacht - Lipper beschließen Grünes Bundestagswahlprogramm mit
„Der Parteitag hat unsere Erwartungen übertroffen. Die Welt im Blick, Umwelt im Kopf, Gerechtigkeit im Sinn und Freiheit im Herzen – so wollen wir unser Land und unsere Zukunft mitgestalten“, so die lippischen Bundestagskandidaten der Grünen Ute Koczy und Robin Wagener. Gemeinsam mit Moritz Wächter (Detmold) und Max Harder (Bad Salzuflen) berieten und entschieden sie als lippische Delegierte beim Bundesparteitag der Grünen im Berliner Velodrom mit über das Wahlprogramm für die Bundestagswahl. "Klare Kante für starke Klimaziele und die Geschlossenheit für eine faire Verteilung des Wohlstands, wir haben ein starkes grünes Wahlprogramm“, betont Koczy. Wagener ergänzt: „Wir stehen für Klimaschutz, aber auch für die Stärkung von Familien, für Freiheit und Sicherheit und das vereinte Europa." Beide Bundestagskandidaten sind sich sicher: „So starten wir mit Schwung in den Wahlkampf in Lippe.“
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Die GRÜNEN in OWL und Lippe rufen zur Unterzeichnung der Petition
„Für 2 Euro am Tag mit Bus und Bahn im ganzen Land unterwegs“ auf.
Die Idee ist auch für Menschen in Lippe interessant. Wir GRÜNE wollen, dass die Nutzung des ÖPNV zu einer wirklichen Alternative zum motorisierten Individualverkehr wird – übersichtlich, transparent und kostengünstig.
Hier geht`s zur Petition
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